AGB - Virleta

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Januar 2009
I. Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der UAB Virleta (im Folgenden: Virleta) und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Fassung. Sie gelten ausschließlich. Widersprechende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Virleta hat im Einzelfall diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
  2. Soweit diese AGB Regelungen für den Verkehr mit Verbrauchern enthalten, gelten sie gegenüber einem Kunden als natürliche Person, der ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

II. Zustandekommen des Vertrags

  1. Mit Bestellung (beispielsweise per E-Mail, Telefax, Brief, Telefon) ist der Kunde an seinen Antrag gebunden.
  2. Der Vertrag mit der Virleta kommt zustande, wenn die Virleta diesen Antrag annimmt. Die Annahme kann durch die Auslieferung der Ware, die Erbringung der Dienstleistung oder dadurch erklärt werden, dass die Virleta dem Kunden in sonstiger Weise die Annahme seiner Bestellung bestätigt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Die Annahme erfolgt nur für den angegebenen Bedingungen. Wenn nicht extra erörtert, sind die angegebenen AGB gültig. Kann die Virleta den Antrag des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden unverzüglich mitgeteilt.

III. Lieferung

  1. Die Virleta liefert die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse. Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte die Virleta dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.
  2. Die Virleta ist zu Teillieferungen berechtigt.
  3. Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen nach Übergabe der Ware von der Virleta an den beauftragten Logistikpartner auf den Kunden über, sofern er in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
  4. Stellt sich heraus, dass bestellte Waren nicht verfügbar sind, behält sich die Virleta den Rücktritt vom Vertrag vor. Die Virleta wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und etwaige vom Kunden bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
  5. Darüber hinaus ist die Virleta in Fällen von höherer Gewalt berechtigt, Lieferfristen zu verlängern. Hierüber wird die Virleta den Kunden unverzüglich informieren.

IV. Fälligkeit und Zahlung

  1. Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig. Die Zahlung hat innerhalb von 30 Tagen ohne Abzug nach Warenerhalt zu erfolgen. Kommt der Kunde in Verzug, ist die Virleta berechtigt, die gesetzlich vorgesehenen Verzugszinsen zu verlangen.
  2. Die Virleta akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten: Überweisung.
  3. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder diese durch die Virleta schriftlich anerkannt wurden.

V. Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum der Virleta.
IX. Widerrufsbelehrung  bei Verbraucherverträgen

  1. Widerrufsrecht: Verbraucher können ihre Vertragserklärung innerhalb von 7 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Der Widerruf ist zu richten an das UAB Virleta, Zemaiciu str. 174-1, LT-44187, Kaunas, Lithuania, E-Mail: info@virleta.com
  2. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
    Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von EUR 10000,- nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

XIII. Anwendbares Recht Verträge unterliegen dem Recht der Republik Litauen unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.